Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Zustandekommen von Verträgen: Ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen oder Lizenzen, die von der Portunity zur Verfügung gestellt werden, oder über die Entwicklung von Software oder über die Umsetzung anderer Projekte, kommt mit gegenseitiger Unterzeichnung zustande, optional über eine unserer Online-Bestellmöglichkeiten durch Auftrags-Bestätigung oder Leistungsbereitstellung. Eine einfache Eingangsbestätigung einer Bestellung ist dabei keine Auftragsbestätigung im Sinne des Zustandekommens eines Vertrages.
2. Informationen zur Online-Bestellung: In den jeweiligen Warengruppen wählen Sie die von Ihnen gewünschten Produkte aus. Zu den einzelnen Produkten stehen Ihnen in der Regel weiterführende Informationen zur Verfügung. Durch das Absenden der Informationen beginnen Sie mit dem Bestellvorgang. Nachdem Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Belehrung über Ihre Widerrufs- und Rücktrittsrechte.zur Kenntnis genommen haben, gelangen Sie über eine weitere Schaltfläche zur Eingabe Ihrer persönlichen Angaben. Sofern Sie bereits registrierter Kunde sind, geben Sie Ihre Logindaten, um den Bestellungsvorgang zu beschleunigen. Sofern Sie neuer Kunde sind, müssen die geforderten Angaben wahrheitsgemäß eintragen. Falsche Angaben können und werden strafrechtlich verfolgt. Sie werden ebenfalls nach den erforderlichen Daten für die von Ihnen gewünschte Zahlungsweise gefragt. Auch diese Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Diese Daten werden über Ihre Kreditinstitute überprüft. Dann wird Ihnen noch mal die Gelegenheit gegeben, ihre Daten in der Gesamtheit einzusehen und ggf. zu korrigieren. Dann erhalten Sie die Möglichkeit, die Bestellung verbindlich abzusenden. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns an die von Ihnen angegebene E-Mail eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung.
3. Widerruf: Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] Der Widerruf ist zu richten an die im Vertrag bzw. Lieferschein genannte Absenderadresse. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben]. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind [auf unsere Kosten und Gefahr] zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
4. Rückgaberecht: Nicht gewerbliche Kunden können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an den auf dem erhaltenen Lieferschein angegebenen Absender zu erfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
5. Geltung: Alle Dienstleistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne daß es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann ist.
6. Gerichtsstand: Verträge unterliegen dem anwendbaren Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Wuppertal, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann ist.

   
1. Produkt- und dienstleistungsbeschreibende Angaben wie Maß-, Größe, Gewichts, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für bestehende oder neue Technologien sind freibleibend . Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen oder Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produkt- bzw. dienstleistungsbeschreibenden Maßnahmen gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Kunden nicht unzumutbar sind.
   
2. Kostenlose Dienstleistungen können jederzeit ohne Minderungs- oder Erstattungsanspruch eingestellt werden. Über die Verfügbarkeit kostenloser Leistungen wird weder eine Garantie gegeben, noch eine Mindestverfügbarkeit zugesagt.
   
3. Werbe- und Kleinanzeigen: Vonseiten Portunity besteht keine Verpflichtung zur Veröffentlichung von Werbeanzeigen und Kleinanzeigen auf den von Portunity betriebenen Internetseiten. Die Annahme von Werbeanzeigen und Kleinanzeigen kann durch die Portunity ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Kleinanzeigen werden automatisch nach einigen Tagen - abhängig von dem jeweiligen Projekt - wieder gelöscht.
   
4. Weiterverkauf: Sofern nicht ausdrücklich gekennzeichnet, sind die auf unseren Internetseiten angebotenen Produkte ausschließlich für die gewerbliche oder private Nutzung durch Endkunden gedacht. Die Nutzung in nicht unerheblicher Weise für den Weiterverkauf von Übertragungsleistungen (z.B. in der Eigenschaft als Internet-Service-Provider oder Telefongesellschaft, WLAN-Hotspot, kommerzielle Hostingangebote, eigene VoIP- und DSL-Angebote usw.) ist nicht gestattet. Produkte als Grundlage für die Abwicklung eigener Angebote sowie für den Weiterverkauf bieten wir in Form spezielle Reseller-Produkte und -Verträge an.
 

 
1. Kündigungsfrist: Sofern in Verträgen oder den Produktbeschreibungen oder hier in den AGB keine abweichende Kündigungsfrist festgelegt ist, gilt für beide Seiten eine Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes.
 
2. Mindestlaufzeiten: Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündbar. Für Domains gilt generell eine Mindestvertragslaufzeit von 1 Jahr als vereinbart. 
 
3. Fristlose Kündigung: Der Verstoss gegen die Vertragsbedingungen berechtigt zur fristlosen Kündigung.
   
   
4. Ausserordentliche Kündigung: Wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt, steht der Vertrag vonseiten der Portunity GmbH / Portunity Media GmbH ausserordentlich gekündigt werden.  
   
   
5. Kündigung von Rufnummern: Falls Sie gekündigte Rufnummern bzw. Faxnummern portieren möchten, beauftragen Sie bitte vorher Ihren neuen Anbieter. Für abgehende Portierungen berechnen wir eine einmalige Portierungsgebühr von 25,- Euro inkl. MwSt je Vorgang.

Der Kunde und Nutzer ist verpflichtet, Hard- und Software oder von Portunity erbrachte Dienstleistungen sachgerecht zu nutzen. Außerdem ist er verpflichtet:

   
1. Übermässige Inanspruchnahme: Sorge dafür zu tragen, daß weder Zugangsrechner noch Teile der Netzwerk-Infrastruktur übermäßig in Anspruch genommen werden oder für Dritte übermäßig blockiert werden, insbesondere durch eine exzessive Nutzung in Tarifen mit Flat-Deckelung. Die Nutzung von Tauschbörsen ist nicht gestattet.
   
2. Rechtswidrige Handlungen: Zugänge zu Rechnern und Teilen des Netzwerkes nicht zu missbrauchen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen.
   
3. Spam: Der Nutzer darf keine eMails an Personen schicken, die einen Empfang solcher E-Mails nicht wünschen. Es ist ausdrücklich untersagt, derartige BulkMail-Nachrichten ("Junk Mail" oder "Spammail") jedweder Art zu versenden (kommerzielle Werbung, politische Traktate, Ankündigungen)
   
4. Gesetze und Vorschriften: Die Erfüllung von Gesetzen und Vorschriften ist vom Nutzer sicherzustellen.
   
5. Behördliche Erlaubnis: Für die behördliche Erlaubnis zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Zugänge bzw. zur Teilnahme an der von der Portunity erbrachten Dienstleistungen zu sorgen, sofern dies derzeit oder in Zukunft notwendig sein sollte.
   
6. Paßwörter: Schriftlich oder mündlich mitgeteilte Paßwörter jeglicher Art, insbesondere solche zur Nutzung von Dienstleistungen oder Teilen des Netzwerkes, sind geheim zu halten. In dem Fall, daß dritte Personen oder Organisationen Kenntnis von Paßwörtern erlangen, bzw. der Verdacht einer Kenntnis besteht, die Paßwörter zu ändern bzw. eine Änderung zu veranlassen.
   
7. Störungen: Sofern es zu erkennbaren Störungen im Ablauf oder des zur Verfügung gestellten Netzwerkes kommt, diese unverzüglich telefonisch, möglichst auch schriftlich, mitzuteilen. Angaben, die eine Lokalisierung der Ursache dieser Störungen zuläßt, beschleunigt oder sonstwie erleichtert, sind unaufgefordert zu machen. Falls sich durch eine Überprüfung herausstellt, daß Störungen durch den Nutzer verursacht wurden, die zur Herstellung des Ursprungszustandes nötigen Aufwendungen an Hard- und Software, sowie insbesondere an Arbeitszeit, nach geltenden Preisen zu erstatten.
   
8. Mitbenutzung: Zur Verfügung gestellte Ressourcen unserer Netzwerkinfrastruktur, wie z.B. in Form von Webspace, DSL-Zugängen, Werbeflächen u.a. sind ebenfalls Personen- bzw. Firmengebunden. Eine Mitbenutzung seitens Dritter sowie Verkauf und Vermietung der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Ressourcen an Dritte ist unzulässig sofern keine Genehmigung vorliegt.
   
9. Änderungen: Der Vertragspartner ist verpflichtet, wenn er seine E-Mail nicht regelmässig abruft, sich auf der Seite www.portunity.de über Änderungen zu informieren.
 

   
1. Datenübertragung: Es wird keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität für die über Teile der zur Verfügung gestellten Netzinfrastruktur übertragenen Daten, Informationen und Werbebanner übernommen. Inbesondere kann keine Haftung für entstehende Schäden, wie z.B. Auftragsverluste, Verluste und Kosten an Arbeitszeit, Imageschäden o.ä., wg. nicht komplett oder nur teilweise übertragener Daten übernommen werden. Eine Ausfallrate unter 1% p.a. berechtigt nicht zur Rechnungskürzung bzw. zum Vertragsrücktritt. Es wird keine Haftung übernommen für Leistungen, die ausserhalb des Einflussbereiches von Portunity liegen.
   
2. Wiederbeschaffung von Daten: Für die Wiederbeschaffung von Daten wird keinerlei Haftung übernommen, es sei denn, daß deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und der Nutzer sichergestellt hat, daß die Daten aus Datenmaterial, daß in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbaren Aufwand rekonstruiert werden kann.
   
3. Übernahme von Schäden: Die Haftung für Schäden an Daten oder an Hard- und Software, die durch Inanspruchnahme von Dienstleistungen, Teilen der zur Verfügung gestellten Netzinfrastruktur oder durch Mitarbeiter entstanden sind, wird nicht gewährleistet, sofern nicht grob- oder fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, daß Daten nicht in der vom Nutzer gewünschter Art und Weise gespeichert oder übertragen wurden und für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf Basis des TCP/IP-Protokolls.
   
4. Gesellschafter: Die geschäftsführenden Gesellschafter haften nicht mit ihren Privatvermögen.
   
5. Haftungshöhe: Die Haftung ist auf die Höhe der monatlichen oder einmaligen Vertragszahlungen begrenzt.
 

   
1. Kopien: Der Lizenznehmer hat das Recht, sich für den eigenen Gebrauch beliebig viele Kopien von per Auftrag entwickelter Software, Ergebnisse aus einer Softwareentwicklung oder Projektarbeit anzufertigen.
2. Quelldateien: Die Herausgabe von Quellcodes und Quell-Dateien von per Auftrag entwickelter Software, Ergebnisse aus einer Softwareentwicklung oder Projektarbeit ist, sofern nicht explizit vereinbart, nicht Auftrags-Bestandteil.
   
3. Eigentum: Entwickelte Software, Ergebnisse aus einer Softwareentwicklung oder Projektarbeit ist Geschäftsgeheimnis der Portunity und gehören auch weiterhin der Portunity. Der Lizenznehmer wird diese Rechte beachten, insbesondere Copyrightvermerke nicht löschen oder ändern. Der Kunde erhält - sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart - ein nicht übertragbares und uneingeschränktes persönliches Nutzungsrecht.
   
4. Weitergabe: Weder die Software noch Datensicherungs-kopien dürfen zu irgendeiner Zeit an Dritte weitergegeben werden, ausgeliehen, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
   
5. Weitergabe II: Wird von (4) abweichend vereinbart, daß das Nutzungsrecht für eine Software an Dritte weitergegeben werden darf, ist vom Lizenznehmer sicherzustellen, daß alle eingefügten Copyrighttexte, sowie sonstigen Schutzvermerke, auch nach außen vorhanden und wie beim Original ersichtlich sind.
   
6. Leistungsumfang: Bei Softwareentwicklungen und sonstigen Projekten ergeben sich Leistungsumfang und -inhalt der entwickelten Software aus einem individuell angepaßten Pflichtenheft, welches Vertragsbestandteil ist.
   
7. Gerichtliche Nutzungsuntersagung: Falls dem Lizenznehmer, aufgrund eines gerichtlichen Entschlusses, die weitere Nutzung untersagt wird, hat die Portunity folgende Wahlmöglichkeiten:     
          
   1. die Software oder das entsprechende Projekt so abzuändern, daß keine Schutzrechte mehr verletzt werden.
          
   2. die Software oder das entsprechende Projekt durch eine andere Software oder Lösung so zu ersetzen, daß keine Schutzansprüche mehr verletzt werden. Die Ersatzsoftware bzw. Lösung muß entweder den Anforderungen des Lizenznehmer entsprechen oder vom Funktionsumfang und -ablauf gleichwertig sein.
          
   3. die Software zurückzunehmen und Entgelte abzüglich eines angemessenen Betrags für die Nutzung zu erstatten.
        
 

   
1. Nebenleistungen: Die vereinbarten Preise von Hard- und Software oder für die Nutzung von Dienstleistungen oder Teilen der zur Verfügung gestellten Netzinfrastruktur verstehen sich ohne Installation, Schulung, Support oder sonstigen Nebenleistungen.
   
2. Verpackungen: Erforderliche Sonderverpackungen (z.B. see-mäßige Verpackung) bei Warenlieferung werden gesondert berechnet und gehen zu Lasten des Kunden.
   
3. Versicherung: Die Portunity ist berechtigt, doch nicht verpflichtet, Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern.
   
4. Fracht und kostenfreie Sendung: Fracht und kostenfreie Sendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
   
5. Teillieferungen und -leistungen: Zu Teillieferungen und -leistungen ist die Portunity jederzeit berechtigt.
   
6. Rechnungen und Mahnungen: Der Kunde stimmt dem elektronischen Versand von Rechnungen zu: Die Rechnungsstellung für Rechnungen erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per eMail. (Wird bei Rechnungen unter einem Endbetrag von 100,- Euro eine schriftliche Rechnung gewünscht, ist Portunity berechtigt die lt. Preisliste gültigen Bearbeitungsgebühren dafür zu berechnen.) Mahnungen werden grundsätzlich nur per Email verschickt.
   
7. Softwareentwicklung, Projekten und Dienstleistungen: Rechnungen für Softwareentwicklung, Projekten und Dienstleistungen werden dem Fortschritt der Leistungserbringung angepasst ausgestellt, sofern nicht anders vereinbart.
   
8. Hosting, Access, Telefonie: Rechnungen für Zugänge der zur Verfügung gestellten Netzinfrastruktur oder für die Miete von Teilkapazitäten der technischen Einrichtungen erfolgt je angefangenem Monat. Eine anteilige Rückzahlung bei Kündigung vor Monatsablauf ist nicht möglich. Telefongebühren werden grundsätzlich über Prepaid-Konto abgewickelt.
   
9. Zahlungsziel: Zahlungen haben innerhalb von 8 Tagen nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Abzüge zu erfolgen. Skontoabzüge werden nicht akzeptiert.
   
10. Schecks: Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Falle nur zahlungshalber. Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.
 

   
1. Sperrungen: Bei Zahlungsverzug ist die Portunity berechtigt, den Anschluss und Zugänge zu Teilen der zur Verfügung gestellten Netzinfrastruktur sowie Werbe-Einblendungen sofort zu sperren.
   
2. Zinsen: Bei Zahlungsverzug ist die Portunity berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges an, Zinsen in Höhe von 3% über den Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn es wird eine höhere Zinslast nachgewiesen.
   
3. Mahngebühren: Die Portunity ist berechtigt und wird dies auch so handhaben, bei Zahlungsverzug Mahngebühren für den zusätzlichen Aufwand der Mahnungserstellung zu berechnen. Die Kosten für die 1. Mahnung sind 2,00 Euro, für die 2. Mahnung 4,00 Euro, für die 3. Mahnung 5,00 Euro.
   
4. Skonti und Verzugszinsen: Die Portunity ist berechtigt und wird dies auch so handhaben, abgezogene Skonti, Verzugszinsen und nicht gezahlte Mahngebühren nachzufordern.
   
5. Außerordentliche Kündigung: Zahlt der Nutzer nicht innerhalb von 10 Tagen nach Ausstellung der 3. Mahnung, so können sämtliche Verträge seitens der Portunity fristlos gekündigt werden. Offenstehende Zahlungen bleiben davon unberührt - ebenso wie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für vertraglich vereinbarte Mindest- und Restlaufzeiten.
   
6. Telefonische Anmahnung: Unbezahlte Rechnungen werden auch automatisiert telefonisch angemahnt, hierzu wird die in den Kundenstammdaten hinterlegte Telefonnummer verwendet. Bitte achten Sie bei der Erfassung der Telefonnummer auf die Angabe Ihrer persönlichen Rufnummer. 
   
7. Anerkennung von kostenpflichtigen Support-Leistungen: Support-Leistungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt des Erledigungsschreibens reklamiert wird.
   
8. Anerkennung von Leistungen: Alle anderen Leistungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungserstellung reklamiert wird.
   
9. Rücklasten: Bei Rücklasten, die nicht durch die Portunity verschuldet sind, ist die Portunity berechtigt die angefallenen Bankgebühren zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von 10 Euro zu fordern.
   
10. Weitere Ansprüche: Vorbehalt weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug.
 

   
1. Störungsbeseitigung: Störungen von technischen Einrichtungen bei der Portunity werden im Rahmen der Möglichkeiten von Montag bis Freitags, sofern möglich, innerhalb von 48 Stunden beseitigt.
   
2. Reaktionszeiten: Sofern kein gesonderter Wartungsvertrag abgeschlossen wurde, besteht kein Anspruch auf sofortigen Kundendienst, Hausbesuche oder garantierte Reaktionszeiten.
   
3. Abrechnungstakt: Sofern kein Support vertraglich oder in Wartungsverträgen vereinbart wurde, wird Support, auch Support über Telefon und andere Medien, nach unserer Preisliste im 15 Minutentakt abgerechnet.
 

   
1. Vertraulichkeit: Falls nicht schriftlich vereinbart, gelten die unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.
   
2. Datenspeicherung: Der Vertragspartner wird hiermit gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes §33 Abs.1 sowie §4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß seine Anschrift und die zur Durchführung der sich aus dem Vertrag ergebenen Aufgaben und Dienstleistungen in maschinenlesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden.
   
3. Offenlegung von Daten: Sofern die Portunity sich zur Erbringung der sich aus dem Vertrag ergebenen Aufgaben und Dienstleistungen Dritte bedient, ist die Portunity berechtigt, Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist.
 

Bitte beachten Sie auch unseren Datenschutz-Hinweis zu dieser Website.